Sie sind in: Startseite Aktuelles Aus Gesellschaft und Politik E-Zigaretten weiterhin frei verkäuflich

Aktuelles

Person, von der man Mund und Hand sieht, qualmt eine E-Zigarette

E-Zigaretten gelten laut Bundesverwaltungsgericht nicht als Arzneimittel oder Medizinprodukt.
© Artur Marciniec - Fotolia

Fr. 21. November 2014

E-Zigaretten weiterhin frei verkäuflich

Nikotinhaltige E-Zigaretten können weiterhin ohne Einschränkungen verkauft werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, diese Produkte nicht als Arzneimittel oder Medizinprodukte einzustufen.

Anzeige

Die nikotinhaltigen Flüssigkeiten, Liquids genannt, die in den E-Zigaretten verdampft werden, stuft das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nicht als Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes ein. Die Liquids würden nicht als Mittel zur Heilung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten vermarktet. Ebenso wenig lasse die Produktaufmachung beim Verbraucher den Eindruck eines Arzneimittels entstehen, heißt es in der Urteilsbegründung. Zwar enthielten sie mit dem Nikotin ein Stoff mit pharmakologischer Wirkung, doch das reiche nach Ansicht des Gerichts nicht für eine Eistufung als Arzneimittel aus. Hierfür seien alle Merkmale des Erzeugnisses zu berücksichtigen.

Darüber hinaus fehlten wissenschaftliche Belege, dass sich die Liquids als Hilfsmittel für eine dauerhafte Rauch- und Nikotinentwöhnung eignen. Die Verbraucher würden E-Zigaretten überwiegend als Genussmittel verwenden. Dem Urteil vorausgegangen war eine Klage der Besitzerin eines Ladengeschäft für E-Zigaretten und Zubehör in Wuppertal. Die Stadt hatte ihr im Februar 2012 den Vertrieb nikotinhaltiger Liquids mit der Begründung untersagt, es handele sich hierbei um Arzneimittel, die wegen Fehlens der erforderlichen Zulassung nicht verkehrsfähig seien.

RF

Der aponet.de-Newsletter

Sie interessieren sich für aktuelle Gesundheits-Nachrichten? Probieren Sie das kostenfreie Newsletter-Abonnement von aponet.de und verpassen Sie keine Meldung mehr.

Gesellschaft und Politik

Aktuelle Meldungen aus dieser Rubrik

Wann darf der Arzt Cannabis verordnen?

Das neue Gesetz legt fest, welche Bedingungen erfüllt sein müssen.

Was Freiberuflichkeit bedeutet

Apotheker sind zwar keine Beamten, müssen aber viele staatliche Aufgaben erfüllen.

Apotheker begrüßen neues Cannabisgesetz

In Zukunft wird medizinisch notwendiges Cannabis wie andere Arzneimittel behandelt.

Apotheker benennen Patientenbeauftragten

Berend Groeneveld koordiniert u.a. die Kontakte zwischen Apotheken und Selbsthilfegruppen.

NAI vom 15.01.2017: Gesichter der Allergie

Im Titelbeitrag lesen Sie mehr über Ursachen und Therapie von Hautallergien.

Apotheke vor Ort ist nicht zu ersetzen

Nach Aufhebung der Preisbindung für ausländische Versender ist diese Infrastruktur gefährdet.

Kassen könnten Patienten entlasten

Es wären genug Überschüsse vorhanden, um die Zuzahlungen zu erlassen.

Essen: Gesund kommt vor lecker

Eine aktuelle Studie zeigt, was den Deutschen beim Thema Ernährung wichtig ist.

"Apotheke ist nah am Patienten"

In einem Kurzfilm macht sich CDU-Politiker Wolfgang Bosbach für die Apotheke vor Ort stark.

Jeder Achte hat E-Zigaretten probiert

Regelmäßige Nutzer sind vor allem Tabakraucher und Ex-Raucher.

Impfung: Große regionale Differenzen

In Teilen von Deutschland bestehen nach wie vor Impflücken.

Neue Arzneimittel oft ohne Zusatznutzen

Jedes dritte neue Medikament hat keine Vorteil gegenüber bekannten Präparaten.

Einen Überblick über alle Nachrichten bekommen Sie auf aponet.de unter Aktuelles.

Apotheke finden

Tagsüber
Notdienst
Alle Inhalte
schließen