Spahn betont das gemeinsame Ziel
Eine flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln ist das erklärte Ziel von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Das unterstrich er auf seiner Rede auf dem Apothekertag 2019 in Düsseldorf. Und das ist auch das Ziel des „Vor Ort Apotheken Stärkungsgesetz“ (VOASG), das er auf den Weg gebracht hat.
© PZ/Alois Mueller
Zu Beginn seiner Rede vor den Delegieren betonte Spahn die Gemeinsamkeiten mit den Apothekern: „Wir sind uns im Ziel einig.“ Damit meinte er auch, dass ein gemeinsames Verständnis besteht, dass nicht alles so bleiben kann, wie es ist. Vor allem in Sachen Digitalisierung geht es nicht mehr darum, ob sich die Apotheker daran beteiligen, sondern nur noch in welcher Form. Dazu gehöre laut Spahn das E-Rezept genauso wie die elektronische Patientenakte. Die Apotheker wollen dieses Geschehen mitgestalten, was die Delegierten auf diesem Apothekertag mehrfach betonten. Das sei laut Spahn wichtig, denn amerikanische Großfirmen und chinesische Staatskonzerne investierten derzeit Milliarden im E-Health Bereich. „Diese Konzerne haben ein völlig anderes Verständnis von Datensicherheit wie hierzulande üblich.“
Neben diesem grundsätzlichen Einvernehmen bestehen aber auch Unterschiede, denn nicht alle Apotheker sind gleichermaßen zufrieden mit den geplanten Regelungen des VOASG. Vor allem über die Frage, wie die Gleichpreisigkeit von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln wiederhergestellt werden kann, die der Europäische Gerichtshof mit einem Urteil im Jahr 2016 aufgehoben hatte, gibt es verschiedene Lösungsansätze. Die Versandapotheken aus dem europäischen Ausland profitieren von diesem Richterspruch, deutsche Apotheken hatten das Nachsehen.
Viele Apotheker sehen ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel als einzigen Weg, die Preisgerechtigkeit wiederherzustellen. Das lehnt der Minister aus europarechtlichen Bedenken jedoch kategorisch ab. Er geht mit seiner Gesetzesinitiative einen anderen Weg. Das VOASG soll die Preise für verschreibungspflichtige Präparate, die Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen erhalten, festschreiben. Bei privat Versicherten bliebe allerdings die bisherige Regelung bestehen. Daneben soll das geplante Gesetz den Apothekern ermöglichen, in Zukunft beispielsweise auch pharmazeutische Dienstleistungen mit den Krankenkassen abzurechen. Die Delegierten des Apothekertags sprachen sich am Ende mit großer Mehrheit dafür aus, Spahns Gesetzesinitiative zu unterstützen.
RF
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